AGB
§ 1 Geltungsbereich und Anbieter
Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) gelten für alle Verträge über die Lieferung von Waren, die zwischen
Topfelit
Willi-Weise-Straße
86157 Augsburg
Deutschland
E-Mail: support@topfelit.de
Telefon: +49 152 0337 4782
(nachfolgend „Anbieter", „wir" oder „Topfelit") und dem Kunden (nachfolgend „Kunde" oder „Sie") über den Online-Shop unter der Domain topfelit.myshopify.com bzw. www.topfelit.shop geschlossen werden.
Der Einbeziehung von eigenen Bedingungen des Kunden wird widersprochen, es sei denn, es ist etwas anderes vereinbart. Diese AGB gelten ausschließlich gegenüber Verbrauchern im Sinne des § 13 BGB, also natürlichen Personen, die ein Rechtsgeschäft zu Zwecken abschließen, die überwiegend weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbstständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden können.
§ 2 Vertragsschluss und Bestellablauf
2.1 Angebot und Bestellung
Die Darstellung der Produkte im Online-Shop stellt kein rechtlich bindendes Angebot dar, sondern einen unverbindlichen Online-Katalog zur Abgabe eines Angebots durch den Kunden. Produktbeschreibungen, Abbildungen und technische Angaben sind so sorgfältig wie möglich erstellt, stellen jedoch keine Zusicherung von Eigenschaften dar, sofern nicht ausdrücklich als solche bezeichnet.
Der Kunde kann aus dem Sortiment des Anbieters Waren auswählen und diese über den Button „In den Warenkorb" in einem virtuellen Warenkorb sammeln. Innerhalb des Warenkorbs können die ausgewählten Waren eingesehen und jederzeit geändert (z. B. Anzahl, Entfernen von Produkten) werden.
Durch Anklicken des Buttons zur Abgabe der Bestellung (z. B. „Zahlungspflichtig bestellen", „Kaufen" oder ähnliche eindeutige Formulierungen) gibt der Kunde ein verbindliches Angebot zum Kauf der im Warenkorb enthaltenen Waren ab. Vor Abgabe der Bestellung kann der Kunde die Eingaben jederzeit korrigieren. Die für den Vertragsschluss zur Verfügung stehende Sprache ist Deutsch.
2.2 Bestellbestätigung und Vertragsannahme
Nach Absenden der Bestellung erhält der Kunde unverzüglich eine automatische E-Mail-Eingangsbestätigung, die den Eingang der Bestellung beim Anbieter dokumentiert. Diese Eingangsbestätigung stellt noch nicht die Annahme des Vertragsangebots dar, sondern dient lediglich der Information des Kunden, dass die Bestellung beim Anbieter eingegangen ist.
Der Kaufvertrag kommt erst zustande, wenn der Anbieter die Bestellung durch eine separate Auftragsbestätigung per E-Mail annimmt oder die bestellte Ware an den Kunden versendet. Die Annahme kann auch konkludent durch Versendung einer Versandbestätigung oder der Ware selbst erfolgen. Maßgeblich ist das jeweils zuerst eintretende Ereignis.
Der Anbieter speichert den Vertragstext und sendet dem Kunden die Bestelldaten sowie die AGB in Textform (E-Mail) zu. Der Vertragstext wird aus Sicherheitsgründen nicht vom Anbieter gespeichert und ist nach Abschluss des Bestellvorgangs über das Internet nicht mehr abrufbar. Der Kunde wird gebeten, die Bestelldaten und die AGB selbst zu archivieren.
2.3 Verfügbarkeit und Liefervorbehalt
Sollte die Lieferung der bestellten Ware nicht möglich sein, weil die bestellte Ware nicht auf Lager ist oder aus anderen Gründen nicht verfügbar ist, wird der Anbieter den Kunden unverzüglich darüber informieren. Wurde die Zahlung bereits geleistet, wird der Kaufpreis unverzüglich erstattet. Ein Anspruch auf Abschluss eines Kaufvertrags besteht grundsätzlich nicht.
§ 3 Preise und Versandkosten
3.1 Preise
Alle im Online-Shop angegebenen Preise sind Endpreise in Euro (EUR) und enthalten die gesetzliche Umsatzsteuer sowie sonstige Preisbestandteile. Die Preise gelten für Lieferungen nach Deutschland. Bei Lieferungen in andere Länder können im Einzelfall zusätzliche Kosten anfallen (z. B. Zölle, Steuern), die nicht vom Anbieter zu vertreten und vom Kunden zu tragen sind.
Die Preise sind gültig zum Zeitpunkt der Bestellung. Zwischen der Bestellung und der Lieferung kann sich der Preis nicht ändern – es gilt der zum Zeitpunkt der Bestellung ausgewiesene Preis.
3.2 Versandkosten
Die Lieferung innerhalb Deutschlands erfolgt versandkostenfrei. Es fallen keine Versandkosten für Bestellungen an, die an eine deutsche Lieferadresse versendet werden. Dieser Vorteil wird im Bestellprozess und in der Bestellübersicht klar ausgewiesen.
Für Lieferungen in andere Länder können gesonderte Versandkosten anfallen, die – sofern angeboten – im Bestellprozess vor Abschluss der Bestellung transparent dargestellt werden.
§ 4 Zahlungsbedingungen
4.1 Zahlungsarten
Dem Kunden stehen die im Bestellprozess angezeigten Zahlungsarten zur Verfügung. Die verfügbaren Zahlungsarten können je nach Bestellung, Lieferland und anderen Faktoren variieren und umfassen üblicherweise:
- Kreditkarte (Visa, Mastercard, American Express u. a.)
- PayPal
- Sofortüberweisung / Klarna Sofort
- Apple Pay / Google Pay
- Shop Pay
- Weitere Zahlungsdienstleister, die im Shop angeboten werden
Die Zahlungsabwicklung erfolgt über den gewählten Zahlungsdienstleister bzw. über Shopify Payments. Es gelten ergänzend die jeweiligen Geschäftsbedingungen des gewählten Zahlungsdienstleisters.
4.2 Fälligkeit
Die Zahlungsverpflichtung des Kunden wird mit Vertragsschluss fällig. Je nach gewählter Zahlungsart wird der Kaufpreis unmittelbar nach Bestellabschluss oder zum vertraglich vereinbarten späteren Zeitpunkt eingezogen bzw. zur Zahlung fällig. Bei Zahlung per Vorkasse (sofern angeboten) ist der Kaufpreis sofort nach Vertragsschluss zur Zahlung fällig; die Ware wird erst nach Zahlungseingang versendet.
4.3 Zahlungsverzug
Kommt der Kunde in Zahlungsverzug, ist der Anbieter berechtigt, Verzugszinsen in gesetzlicher Höhe (5 Prozentpunkte über dem Basiszinssatz gemäß § 288 Abs. 1 BGB) zu verlangen. Das Recht, einen höheren Verzugsschaden geltend zu machen, bleibt unberührt.
§ 5 Lieferung und Lieferzeiten
5.1 Liefergebiet
Der Anbieter liefert grundsätzlich nach Deutschland. Lieferungen in andere Länder sind nach Maßgabe der im Shop angegebenen Lieferländer möglich. Die Lieferung erfolgt an die vom Kunden angegebene Lieferadresse.
5.2 Bearbeitungs- und Lieferzeit
Die Bearbeitung der Bestellung (d. h. Kommissionierung, Verpackung und Übergabe an den Versanddienstleister) erfolgt innerhalb von 1 bis 2 Werktagen nach Vertragsschluss und – bei Zahlung per Vorkasse – nach Zahlungseingang. Werktage sind Montag bis Freitag, mit Ausnahme gesetzlicher Feiertage.
Die Lieferzeit (d. h. die Dauer des Transports durch den Versanddienstleister nach Versand der Ware) beträgt in der Regel 3 bis 4 Werktage innerhalb Deutschlands. Die Gesamtdauer von Bestelleingang bis Erhalt der Ware durch den Kunden setzt sich somit aus Bearbeitungszeit und Lieferzeit zusammen und liegt üblicherweise bei 4 bis 6 Werktagen.
Konkrete Lieferfristen werden – soweit verfügbar – in der Produktbeschreibung oder im Bestellprozess angezeigt. Sollte keine Angabe erfolgen, gelten die oben genannten Standardzeiten.
5.3 Teillieferungen
Teillieferungen sind zulässig, soweit dies für den Kunden zumutbar ist. Jede Teillieferung gilt als gesondertes Geschäft. Mehrkosten entstehen dem Kunden durch Teillieferungen nicht.
5.4 Lieferverzug
Verzögert sich die Lieferung aus Gründen, die der Anbieter nicht zu vertreten hat (z. B. höhere Gewalt, Streik, Naturkatastrophen), verlängern sich die Lieferfristen entsprechend. Der Anbieter wird den Kunden unverzüglich über die Verzögerung informieren.
§ 6 Eigentumsvorbehalt
Die gelieferte Ware bleibt bis zur vollständigen Bezahlung des Kaufpreises Eigentum des Anbieters. Solange der Eigentumsvorbehalt besteht, darf der Kunde die Ware nicht weiterveräußern, verschenken oder verpfänden.
§ 7 Widerrufsrecht für Verbraucher
Verbrauchern steht ein gesetzliches Widerrufsrecht zu. Einzelheiten regelt die Widerrufsbelehrung, die dem Kunden vor Vertragsschluss zur Verfügung gestellt und mit der Bestellbestätigung nochmals in Textform übermittelt wird.
Die Widerrufsbelehrung und das Muster-Widerrufsformular sind auf der Website unter der Seite „Widerrufsbelehrung" bzw. „Widerrufsrecht" jederzeit einsehbar. Der Widerruf ist an keine Form gebunden, sollte jedoch an die oben genannte Adresse oder E-Mail-Adresse gerichtet werden.
Die gesetzliche Widerrufsfrist beträgt vierzehn (14) Tage ab dem Tag, an dem der Kunde oder ein von ihm benannter Dritter, der nicht der Beförderer ist, die Ware in Besitz genommen hat.
§ 8 Gewährleistung und Mängelhaftung
8.1 Gesetzliche Gewährleistung
Es gelten die gesetzlichen Gewährleistungsrechte gemäß §§ 434 ff. BGB. Der Anbieter haftet für Mängel der gelieferten Ware nach den gesetzlichen Vorschriften, insbesondere §§ 437 ff. BGB. Die Gewährleistungsfrist beträgt zwei (2) Jahre ab Ablieferung der Ware, es sei denn, für die Ware ist eine kürzere Frist gesetzlich vorgeschrieben.
8.2 Mängelanzeige
Der Kunde wird gebeten, angelieferte Waren bei Anlieferung umgehend auf Vollständigkeit, offensichtliche Mängel und Transportschäden zu überprüfen und dem Anbieter sowie dem Spediteur offensichtliche Mängel unverzüglich mitzuteilen. Kommt der Kunde dem nicht nach, hat dies keine Auswirkung auf seine gesetzlichen Gewährleistungsansprüche.
8.3 Nacherfüllung
Im Falle eines Mangels kann der Kunde zunächst Nacherfüllung verlangen. Die Nacherfüllung erfolgt nach Wahl des Anbieters durch Nachbesserung (Reparatur) oder Nachlieferung einer mangelfreien Sache. Schlägt die Nacherfüllung fehl, kann der Kunde nach den gesetzlichen Bestimmungen vom Vertrag zurücktreten oder den Kaufpreis mindern sowie ggf. Schadensersatz oder Ersatz vergeblicher Aufwendungen verlangen.
8.4 Ausschluss bei selbst verschuldeten Mängeln
Von der Gewährleistung ausgeschlossen sind Mängel, die auf unsachgemäßer Handhabung, übermäßiger Beanspruchung, Nichtbeachtung der Gebrauchs- oder Pflegeanweisung oder sonstigen Umständen beruhen, die vom